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Fahrradstraßen in Oppau und Edigheim: Neue Verkehrsregeln ab 15. Juli 2024
In der Woche vom 15. bis 19. Juli 2024 werden in Oppau und Edigheim zwei Fahrradstraßen eingerichtet. In Oppau wird die Bad-Aussee-Straße zwischen Rheinstraße und Bürgermeister-Trupp-Straße und in Edigheim die Straße Im Zinkig umgewandelt. Beide Straßen werden bereits heute intensiv vom Radverkehr genutzt, unter anderem von Berufspendlern und Schüler*innen.
Die Ausweisung als Fahrradstraße soll die Sicherheit für den Radverkehr erhöhen, da Kraftfahrzeuge dem Radverkehr untergeordnet sind. Kfz-Verkehr ist weiterhin erlaubt, muss jedoch mit maximal 30 km/h und besonderer Vorsicht fahren. "Es besteht also ein Vorrang des Radverkehrs, Autos sind sozusagen nur zu Gast in einer Fahrradstraße", so Bau- und Umweltdezernent Alexander Thewalt.
Zusätzlich zu den Verkehrsschildern werden großflächige Bodenpiktogramme auf der Fahrbahn aufgetragen, um die Erkennbarkeit und Aufmerksamkeit auf die neuen Verkehrsregeln zu steigern.
Wichtigste Regeln in einer Fahrradstraße:
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Grundsätzlich sind nur Fahrräder und E-Tretroller erlaubt. Andere Fahrzeuge dürfen nur dann benutzen, wenn sie per Zusatzschild zugelassen sind.
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Tempo 30 ist die Maximalgeschwindigkeit für Kfz und Motorräder, die sich dem Tempo des Radverkehrs anpassen müssen.
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Parken auf der Fahrradstraße kann gestattet sein, wenn diese auch für andere Verkehrsteilnehmer*innen freigegeben wurde.
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Vorfahrtsregelungen ändern sich nicht, es gelten die üblichen Vorschriften zur Fahrbahnnutzung.
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Fußgänger*innen benutzen wie üblich den Gehweg oder den Fahrbahnrand, falls keine Gehwege vorhanden sind.
Die Verwaltung möchte das Projekt evaluieren und Erkenntnisse darüber sammeln, wie sich Verkehrsteilnehmer*innen in diesem Bereich verhalten.
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Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann will Entschädigungssätze für zu Unrecht in Haft geratene Personen erhöhen
Bundesjustizminister Dr. Marco Buschmann hat angekündigt, die Entschädigungssätze für Tage, die Menschen zu Unrecht in Haft verbringen mussten, zu erhöhen. Zusätzlich soll der Zugang zu anwaltlicher Beratung erleichtert werden, indem ein Anspruch auf eine kostenlose Erstberatung geschaffen wird. Der Referentenentwurf sieht vor, Personen, denen eine Entschädigung aufgrund letztlich zu Unrecht erlittener Untersuchungs- oder Strafhaft zusteht, besser zu entschädigen und zu unterstützen.
Die Haftentschädigungspauschale soll von 75 Euro auf 100 Euro für jeden angefangenen Tag der Freiheitsentziehung erhöht werden. Ab einer Haftdauer von sechs Monaten soll der Betrag 200 Euro betragen. Es ist geplant, dass ersparte Aufwendungen für Unterkunft und Verpflegung den Schadensersatzanspruch der Betroffenen nicht verringern. Betroffene haben zukünftig einen Anspruch auf eine kostenlose anwaltliche Erstberatung im Betragsverfahren.
Im Entschädigungsverfahren sollen die Fristen zur Beantragung einer gerichtlichen Entscheidung und zur Antragstellung im Betragsverfahren verlängert werden. Die Belehrungspflichten im Betragsverfahren sollen erweitert werden, und es soll ein Anspruch auf öffentliche Bekanntmachung der Aufhebung des Urteils für zu Unrecht Verurteilte geschaffen werden.
Der Entwurf wurde an Länder und Verbände verschickt und auf der Homepage des Bundesjustizministeriums veröffentlicht. Interessierte haben bis zum 12.09.2024 Gelegenheit, Stellung zu nehmen. Die Stellungnahmen werden auf der Internetseite des BMJ veröffentlicht.
Den Entwurf eines Gesetzes zur Reform des Gesetzes über die Entschädigung für Strafverfolgungsmaßnahmen und zur Änderung weiterer Gesetze (Strafverfolgungsentschädigungsreformgesetz – StrERG) finden Sie hier. Ein Informationspapier zum Vorhaben finden Sie hier.
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Bochum bietet vielfältige Exkursionsziele zum Natur- und Umweltschutz
In Bochum gibt es zahlreiche interessante Exkursionsziele zu verschiedenen Natur- und Umweltschutzthemen, die direkt vor der Haustür liegen. Diese sind im Exkursionsführer „Natur- und Umweltschutz in Bochum“ zusammengefasst, der erstmals 1992 von der Stadt Bochum herausgegeben wurde.
Die neunte Ausgabe des Exkursionsführers enthält 50 Exkursionsziele in Bochum zu den Themen Energie, Klimaschutz, Natur und Landschaft, Umweltbildung, Umweltschutz im Alltag, Verkehr und Wasser. 27 Anbieter ermöglichen interessierten Gruppen wie Schulklassen, Kinder- und Jugend- oder auch Erwachsenengruppen, umweltrelevante Orte im Bochumer Stadtgebiet besser kennenzulernen.
Der Exkursionsführer „Natur- und Umweltschutz in Bochum“ ist im Internet auf der Seite des Umwelt- und Grünflächenamtes unter www.bochum.de/exkursionsfuehrer verfügbar. Weitere Informationen zum Exkursionsführer erhalten Sie von Rita Brandenburg vom Umwelt- und Grünflächenamt unter der Rufnummer 0234 910-2458 oder per Mail an
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Backnanger Straßenfest: Das älteste und größte in Süddeutschland
Die Backnanger wissen zu feiern, denn das Backnanger Straßenfest, das seit 1971 jeweils am letzten Juniwochenende stattfindet, ist die älteste und größte Veranstaltung dieser Art in Süddeutschland. Die Stadt Backnang bietet ein reiches kulturelles Leben mit Konzerten, Oper, Tanz und Theater, das ganzjährig bestimmt wird.
Die Galerie der Stadt Backnang präsentiert im Turmschulhaus ihre weithin beachteten Ausstellungen, während Alte Meister im Helferhaus zu finden sind. Backnang genießt den Ruf als Museumsstadt und bietet eine Vielzahl von Museen wie das Technikforum, das Schmiedemuseum, das Museum Scheuerle, das Rundfunkmuseum und das Ungarndeutsche Heimatmuseum.
Für Freizeit- und Breitensport stehen mehrere moderne Sportstätten sowie die beliebten Murrbäder Backnang Wonnemar zur Verfügung. Zahlreiche Bürger sind in Sport-, Musik-, Theater-, künstlerischen oder auch landsmannschaftlichen Vereinigungen gemeinsam engagiert.
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- Kategorie: Stuttgart (Landeshauptstadt)(S)
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